Allgemeine Verkaufsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei Zeitlos Mode http://zeitlos-mode-koeln.de/click-collect/ die von Privatkunden getätigt werden.
Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsabschluss
2.1 Die Präsentation der Ware durch die Anbieterin stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware gemäß § 2.2 dieser AGB durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment der Anbieterin Produkte, insbesondere Kleidung, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er jeweils einen verbindlichen Antrag zum Kauf jedes einzelnen im Warenkorb befindlichen Produkts ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.3 Der Kunde erhält nach Auslösen einer Bestellung eine automatisierte E-Mail (Empfangsbestätigung), in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieterin zustande, die mit einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung) versandt wird.
2.4 Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
2.5 Die Ausschließliche Vertragssprache ist deutsch.
§3 Warenverfügbarkeit
3.1 Ist ein vom Kunden bestelltes, bestimmtes Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden dauerhaft nicht lieferbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies unverzüglich per E-Mail mit und sieht insoweit von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall insoweit nicht zustande. Die Möglichkeit der Annahme weiterer in der Bestellung enthaltener Anträge bleibt unberührt.
3.2 Ist ein vom Kunden bestelltes, bestimmtes Produkt nur vorübergehend nicht lieferbar, teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Verzögerung von mehr als zwei Wochen ab Versendung der Auftragsbestätigung hat der Kunde in diesem Fall das Recht insoweit vom Vertrag zurückzutreten.
3.3 Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass eine bestellte, bestimmte Ware dauerhaft nicht lieferbar ist, teilt die Anbieterin dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Sowohl der Kunde als auch die Anbieterin können dann insoweit vom Vertrag zurücktreten.
3.4 Im Falle eines Vertragsrücktritts nach § 3.2 oder § 3.3 wird die Anbieterin dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
§4 Preise und Versand, Lieferung bei Abholung
4.1 Alle Preise, die auf der Webseite der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
4.2 Ein Versand der bestellten Ware ist nicht Vorgesehen.
4.3 Der Kunde kann die Ware zur Abholung in unserem Ladengeschäft bestellen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde, die Ware dort innerhalb von spätestens sieben Werktagen abzuholen.
4.4 Der Kunde wird über die Abholbereitschaft der Lieferung in unserem Ladengeschäft per E-Mail informiert. Die Anbieterin hält die bestellte Ware dort maximal sieben Werktage zur Abholung bereit. Eine längere Vorhaltung ist aufgrund beschränkter Lagerkapazitäten nicht möglich. Sofern der Kunde die Ware nicht innerhalb von sieben Werktagen nach Erhalt der E-Mailbenachrichtigung abholt, wird die Anbieterin von ihrem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch machen.
4.5 Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (siehe hierzu §9 dieser AGB) oder bei einer Rückgabe im Rahmen der freiwilligen Rückgabegarantie gemäß §9 dieser AGB kann der Kunde die Ware kostenfrei in unserem Ladengeschäft abgeben und erhält den geleisteten Kaufpreis zurück
§5 Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit des Kaufpreises
5.1 Die Anbieterin unterstützt grundsätzlich folgende Zahlungsarten: Kreditkarte (Visa, MasterCard, American Express), Barzahlung. Die Anbieterin behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsmethoden nicht zur Verfügung zu stellen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen.
5.2 Der Rechnungsbetrag ist bei Abholung sofort fällig.
§6 Eigentumsvorbehalt
6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Waren im Eigentum der Anbieterin.
6.2 Mit Rückgabe der vollständig bezahlten Ware durch den Kunden in unser Ladengeschäft, geht das Eigentum an der Ware wieder auf die Anbieterin über.
§7 Mängelgewährleistung, Garantie
7.1 Die Anbieterin haftet vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
7.2 Abweichend hiervon beträgt die Gewährleistungspflicht gegenüber Unternehmern für von der Anbieterin gelieferte Sachen ein Jahr. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungspflicht zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Sache bei dem Kunden.
7.3 Die Anbieterin haftet nicht für Mängel der gelieferten Ware, die dadurch verursacht wurden, dass die Ware unsachgemäß behandelt oder in einer von der Anbieterin nicht genehmigten Weise verändert worden ist. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde die Vorschriften über die Behandlung und Pflege der Ware (z.B. Wasch- oder Trockenanleitung) nicht befolgt hat.
§8 Haftung
8.1 Vorbehaltlich der Regelung in § 8.2 wird die Haftung der Anbieterin für Schadensersatz wie folgt beschränkt:
8.2 Wurden wesentliche Vertragspflichten einfach fahrlässig von der Anbieterin verletzt, haftet die Anbieterin der Höhe nach begrenzt nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut, sog. „Kardinalpflichten“.
8.3 Die Anbieterin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
8.4 Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht in den Fällen einer zwingenden gesetzlichen Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.5 Die Haftungsbeschränkung der §§ 8.1 und 8.2 gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8.6 Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Minderung zu treffen.
§9 Widerrufsbelehrung
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 11 BGB ist (s. auch § 1.2 dieser AGB), hat er das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
9.1 Widerrufsrecht : Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, oder – wenn mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, getrennt geliefert werden – an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
9.2 Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Anbieterin mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Der Widerruf ist zu richten an:
Anschrift:
Zeitlos
Goltsteinstraße 60
50968 Köln
zeit.los@gmx.net
9.3 Nach Wahl des Kunden kann der Widerruf auch bei Abgabe der Ware in unserem Ladengeschäft erklärt werden.
9.4 Folgen des Widerrufs: Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die Anbieterin ihm alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Kunden über den Widerruf des Vertrags bei der Anbieterin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Anbieterin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
9.5 Die Anbieterin kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
9.6 Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Anbieterin über den Widerruf unterrichtet, an die Anbieterin zurückzusenden oder zu übergeben.
9.7 Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet bzw. Übergeben hat.
§10 Hinweise zur Datenverarbeitung
Die Anbieterin erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen personenbezogene Daten des Kunden. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nicht für Zwecke der Werbung oder für Kundenzufriedenheitsumfragen genutzt. Wegen der Einzelheiten wird auf die Datenschutzerklärung der Anbieterin verwiesen, die auf der Webseite der Anbieterin jederzeit über den Link „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abrufbar ist.
§11 Anwendbares Recht
Der zwischen Ihnen und Zeitlos Mode abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
§12 Gerichtsstand
Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis [Sitz des Betreibers des Online-Shops].
§13 Streitbeilegung
Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
§14Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.